Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der
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(Stand: May 2025)
§ 1 Geltungsbereich
• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen uns und unseren Kunden sowie Auftragnehmern (z. B. Lieferanten, Subunternehmer, Dienstleister), sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
• Abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt wurden.
• Unsere AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
• Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
• Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
• Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
• Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
• Der Kunde ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Ausführung erforderlichen Informationen, Daten, Dateien, Druckvorlagen und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen.
• Nach Freigabe von Layouts, Entwürfen oder Korrekturabzügen durch den Kunden ist unsere Haftung für erkennbare inhaltliche oder gestalterische Fehler ausgeschlossen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
• Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
• Zusatzleistungen, z. B. Änderungen nach Freigabe oder nicht vereinbarte Mehrarbeiten, werden gesondert berechnet.
• Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
• Bei Zahlungsverzug behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahngebühren vor.
§ 5 Zahlungsziel für beauftragte Leistungen und Lieferungen
• Rechnungen von Auftragnehmern – insbesondere von Lieferanten, Subunternehmern und Dienstleistern – begleichen wir, sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, innerhalb von 28 Kalendertagen nach vollständigem und ordnungsgemäßem Rechnungseingang sowie nach vollständiger und mangelfreier Leistungserbringung.
• Voraussetzung ist eine prüffähige Rechnung, die den Anforderungen des § 14 UStG entspricht. Erforderliche Nachweise wie z. B. Abnahmeprotokolle, Lieferscheine oder Leistungsnachweise sind beizufügen.
• Skonto wird nur gewährt, wenn es ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
• Abweichende Zahlungsbedingungen gelten nur, wenn wir diesen schriftlich zugestimmt haben.
• Unsere Zahlung stellt keine Anerkennung der Leistung als vertragsgemäß dar.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
• Gelieferte Waren und Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
• Eine Weiterveräußerung oder Verarbeitung darf nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs erfolgen. In diesem Fall tritt der Kunde uns bereits jetzt die daraus entstehenden Forderungen ab.
§ 7 Gewährleistung und Mängel
• Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung bzw. Abnahme schriftlich angezeigt werden.
• Bei berechtigten Mängeln erfolgt zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl.
• Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 8 Haftung
• Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
• Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
• Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur, wenn der Kunde eine ordnungsgemäße Datensicherung nachweist.
§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte
• Alle Entwürfe, Layouts, Grafiken und Druckdaten bleiben geistiges Eigentum von uns bzw. unseren Lizenzgebern.
• Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Eine Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte bedarf unserer Zustimmung.
• Die Nutzung zu anderen Zwecken (z. B. Weiterverwendung durch Dritte) ist nicht gestattet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
• Erfüllungsort für alle Leistungen ist unser Geschäftssitz.
• Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – unser Sitz. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11 Salvatorische Klausel
• Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
• Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.